Medienmitteilungen
Hier finden Sie alle publizierten Medienmitteilungen der Aktion Medienfreiheit.
16.08.2017
SRG-Konzession ist anzupassen
Durch die rasanten Veränderungen der technologischen Rahmenbedingungen und Nutzungsgewohnheiten ist eine Anpassung des „Service public“ im Medienbereich nötig geworden. Darum will der Bundesrat die SR... mehr lesen16.05.2017
Weiter im Einsatz für eine liberale Medienwelt
Anlässlich der jährlichen Mitgliederversammlung der Aktion Medienfreiheit wurde der bestehende Vorstand wieder gewählt. Die überparteiliche Vereinigung wird weiterhin von Nationalrätin Natalie Rickli... mehr lesen04.05.2017
Rückerstattung der Billag-Mehrwertsteuer schafft erste Hürde
Im April 2015 entschied das Bundesgericht, dass auf den Empfangsgebühren für Radio und Fernsehen keine Mehrwertsteuer erhoben werden darf. In einem weiteren Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 2.... mehr lesen02.02.2017
Mehrwertsteuer muss rückerstattet werden
Im April 2015 entschied das Bundesgericht, dass auf den Empfangsgebühren für Radio und Fernsehen keine Mehrwertsteuer erhoben werden darf. Offen liess es damals die Frage, ob das Bundesamt für Kommuni... mehr lesen09.01.2017
Nein zur Verstaatlichung aller Medien
Die Stiftung für Technologiefolgen-Abschätzung (TA-Swiss) hat eine Studie vorgestellt, welche eine direkte finanzielle Unterstützung der Medien durch den Staat fordert. Sie verlangt eine Abkehr von de... mehr lesen06.10.2016
Erfreulicher Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts
Das Bundesverwaltungsgericht hat heute entschieden, den Fall „Admeira“ an das Departe-ment für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) zurückzuweisen. Etlichen priva-ten Medienunternehmen mu... mehr lesen19.08.2016
„No Billag“-Entscheid mit Nebenwirkungen?
Die Folgen des Bundesratsentscheids, die „No Billag“-Initiative ohne Gegenvorschlag abzulehnen, wirft für die bevorstehende „Service public“-Debatte Fragen auf. Untermauert der Bundesrat damit, dass e... mehr lesen01.07.2016
Seltsame Signale bei der Besetzung des SRG-Präsidiums
Die Aktion Medienfreiheit ist irritiert über die Mitteilung der SRG zum neuen SRG-Präsidenten. Einmal mehr wurde dieses Amt parteipolitisch besetzt. Nach dem dürftigen „Service public“-Bericht des Bun... mehr lesen17.06.2016
Bundesrat hat Zeichen der Zeit nicht erkannt
Nach der RTVG-Abstimmung vom Juni 2015 versprachen Bundesrat und SRG, zum Thema „Service public“ werde nun eine offene Debatte ohne Tabus geführt. Wer auf eine breite Aus- legeordnung hoffte, sieht si... mehr lesen26.05.2016