Für eine Stärkung der Meinungsvielfalt
Der freie Austausch von Meinungen ist Kernstück jeder Demokratie. Jeder Bürger soll sich seine Meinung frei bilden und diese auch äussern können. Damit kommt auch der Medienfreiheit eine kardinale Bedeutung zu: Fernsehen, Radio, Zeitungen, Internet und andere Medien sind für die Meinungsbildung und -verbreitung zentral.
Grösstmögliche Freiheit und Unabhängigkeit geniessen die einzelnen Medienunternehmen dann, wenn sie vom Staat unabhängig organisiert und finanziert sind. Darum kämpft die "Aktion Medienfreiheit" für freiheitliche Rahmenbedingungen: Nur so kann eine möglichst grosse Zahl privater Medienunternehmen existieren. Staatliche Interventionen sind gerade im Medienbereich eine höchst sensible Angelegenheit. Die Ansicht, ein freier Wettbewerb und ein vielfältiges Angebot liessen sich nur mit staatlichen Fördermassnahmen erreichen, ist eine Fehleinschätzung mit gravierenden Folgen: Staatliche Medienförderung führt zu Abhängigkeiten und ist für den freien demokratischen Diskurs brandgefährlich.
Der Staat hat im Medienbereich kaum Aufgaben. Er soll höchstens eine Grundversorgung mit Radio und Fernsehen abdecken: Wo Private dies nicht tun können oder würden, muss ein Minimum an Information und Kultur sichergestellt werden. Damit ist namentlich die Versorgung der Randregionen angesprochen, wo Private nicht rentabel arbeiten könnten.
Die „Aktion Medienfreiheit“ setzt sich ein für eine Stärkung der Meinungsvielfalt und für unternehmerfreundliche Rahmenbedingungen im Medienbereich. Medienvielfalt stärkt Meinungsvielfalt – ein zentrales Anliegen jeder Demokratie.
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